Neues aus dem Stadt- und Gemeinderat

Am Mittwoch, den 29. 05. 2013 findet die 04. Gemeinderatssitzung um 17.00 Uhr im Bürgersaal statt.

Die Sitzung ist öffentlich und folgende Tagesordnung:

1. Festlegung einer Schutzzone mit Kern- und Randzone nach dem Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz 2003
Berichterstatter: Vbm Mag. Richard Salzburger

2. Änderung eines Bebauungsplanes im Bereich von Gst .232, GB 83008 Kufstein,  Bereich: Münchner Straße 26, Antragsteller: Herr Fritz Rambousek
Berichterstatter: Vbm Mag. Richard Salzburger

3. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte

4. Anfragebeantwortungen

5. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges

08. Stadtratssitzung am Montag, den 13. 05. 2013

1. Ausschuss für Wohnungsangelegenheiten - Sitzungsprotokoll vom 16. 04. 2013
   
   Über Antrag des Wohnungsausschusses wurden vom Stadtrat 3 Wohnungen vergeben.
    
2. Wohnbauförderungsbeirat - Sitzungsprotokoll vom 16. 04. 2013
   
   Über Antrag des Wohnbauförderungsbeirates wurden Fondsbeihilfen für energiesparende Maßnahmen in der Gesamthöhe von € 5.000,-- gewährt.
    
3. Bootsrampe in den Inn 
   
   Zur Verbesserung des Zuganges der bestehenden Bootsrampe in den Inn für die Wasserrettung im Bereich der Münchner Straße wird die vorhandene Anbindung des Hochwasserschutzdammes zur Münchner Straße befahrbar ausgebildet und der bestehende, fixe Abgrenzungszaun durch eine mobile und verschließbare Absicherung ersetzt. Die Kosten hiefür betragen rund € 2.600,-- inkl. MwSt.
    
4. Kindergärten Stadtgemeinde Kufstein – Erhöhung der Gruppenanzahl / grundsätzliche Genehmigung über die weitere Vorgangsweise
   
   Auf Grund des Ergebnisses der Kindergarteneinschreibung für das Kindergartenjahr 2013/2014 wird im Hinblick auf die Kosten und vorbehaltlich der Genehmigung der Landesregierung betreffend die Überschreitung der Gruppenhöchstzahl um ein bis zwei Kinder je Gruppe die zusätzliche Bildung von drei Gruppen im Kindergartenjahr 2013/2014 wie folgt genehmigt:     
    
   1. der Ankauf der notwendigen Ausstattung für drei Gruppenräume (Einrichtung, Spielsachen, Geschirr etc.) von gesamt netto rd. € 31.200,00 und zwar eine Gruppe im KG-Stadt und zwei Gruppen im KG-Zell
   2. der notwendige Aufwand für die Miete der vorhandenen und betriebsbereiten Container beim KG-Zell für zwei Gruppen
   3. der Betrieb der Krabbelstube wird auf Grund der Erweiterung des KG-Stadt auf sechs Gruppen ab dem folgenden Kindergartenjahr eingestellt
   4. die zusätzliche Einführung einer Ganztagsgruppe im KG-Sparchen

21.05.2013